AGB
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformattion
§ 1 Allgemeines, Kundenkreis
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen reclock GbR / Jakob Bodenmüller und Eva-Maria Maurus, Oberer Sturz 11, 88260 Argenbühl / E-Mail: [email protected] (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, wenn nichts anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer und andere natürliche und juristische Personen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Bestellung, Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei im Onlineshop: www.reclock.de gliedert sich wie folgt:
2.1.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
2.1.2 Mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite (www.reclock.de) unterbreiten wir dem Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
2.1.3 Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im “Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “kaufen” erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
2.1.4 Die Abwicklung der Bestellung und die Bestellbestätigung erfolgt per E-Mail automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist. Sobald die Ware an den Käufer verschickt wird, erhält diese eine erneute E-Mail.
§ 3 Sonderanfertigungen/ individuell gestaltete Waren:
3.1 Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail ([email protected]) vor Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§ 3 Preise und Zahlung
3.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten alle Preisbestandteile. Keine ausgewiesene Umsatzsteuer aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG. Zusätzlich anfallende Lieferkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben.
3.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeit Vorauskasse per Überweisung, Paypal und Bezahlung bei Abholung an, sofern in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt ist.
3.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der Kunde – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
§ 4 Versand, Versandkosten, Versicherung, Gefahrübergang
4. 1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Verkäufer die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen. Die Ware wird vom Verkäufer gegen die üblichen Transportrisiken auf dessen Kosten versichert. Der Verkäufer schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Alle Auskünfte zur Versanddauer sind daher unverbindlich.
4.2 Der Versand erfolgt als Postpaket per DHL oder Hermes
4.3 Innerhalb Deutschlands berechnen wir für Verpackung, Versicherung und Versand pauschal 7,49 Euro
4.4 Die Lieferung erfolgt bei Lieferungen in Deutschland bei der Zahlungsart Vorauskasse per Überweisung spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Zahlungseingang auf unserem PayPal Konto.
4.5 Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei der Kaufabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.6 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
4.7 Bei Selbstabholung vereinbart der Käufer per E-Mail einen Termin für die Abholung. Nach Vereinbarung kann diese unter der Anschrift: Oberer Sturz 11, 88260 Argenbühl abgeholt werden.
4.8 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Gewährleistung
6.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
6.1.1 Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können der Käufer Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6.2 Abweichend davon gilt: Wenn der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängel für neue Waren ein Jahr ab Warenübergang. Wenn der Kunde Unternehmer ist, haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung, wobei für gebrauchte Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen sind. Wird im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung durchgeführt, beginnt die Verjährung nicht erneut.
6.2.1 Für Unternehmer gilt überdies, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Das Gleiche gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
6.2.2 Kunden, die Unternehmer im Sinne dieser AGB sind, sind verpflichtet, angelieferte Waren unverzüglich zu prüfen (§ 377 HGB).
7. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche
§ 9 Informationen zur Online-Streitbeilegung
9.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Schlichtungsverfahren
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
§ 10 Rechtswahl
10.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
10.2 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 11 Schlussbestimmungen
Für Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, gilt der Gerichtsstand unseres Geschäftssitzes.
Ist der Kunde Kaufmann i.S.v. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und dem Verkäufer, der Sitz des Verkäufers. In allen anderen Fällen kann der Verkäufer oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigem Gericht erheben.
Kundeninformationen:
Die folgenden Informationen für Fernabsatzverträge sind keine Vertragsbedingungen. Die Vertragsbedingungen sind in oben angeführten AGB enthalten. Alle Kundeninformationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware. Diese Kundeninformationen können auch ausgedruckt und gespeichert werden.
Identität des Anbieters:
reclock GbR
Jakob Bodenmüller und Eva-Maria Maurus
Oberer Sturz 11
88260 Argenbühl
Telefon: 01627535708
E-Mail: [email protected]